CDU Kreisverband Neustadt an der WeinstraßeVideo-SicherheitGeschrieben von: Stadtratsfraktion Freitag, den 12. März 2010 um 16:42 Uhr Pressemitteilung Das Thema Video-Sicherheit wird den bevorstehenden CDU-Kreisparteitag am Mittwoch, 24. März, in Lachen-Speyerdorf beschäftigen. Einen entsprechenden Antrag hat der Kreisvorstand der Partei auf seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Die Initiative der Neustadter CDU zielt darauf ab, in Form landesgesetzlicher Regelungen die kommunalen Gestaltungsspielräume in Sachen Video-Sicherheit zu erweitern. "Hier ist die CDU-Landtagsfraktion ganz an unserer Seite. Wenn die Polizei aufgrund ihrer engen personellen Situation immer weniger präsent sein kann, muss der technische Fortschritt zur Verhinderung von Kriminalität und zur Steigerung des Sicherheitsgefühls der Bürger konsequent genutzt werden", argumentiert die Vorsitzende der Stadtratsfraktion, Brigitte Hayn. Lilienthalstraße dem Verkehr übergebenGeschrieben von: Alexander Graf Montag, den 01. Februar 2010 um 18:09 Uhr Welt-Aids-TagGeschrieben von: Junge Union Samstag, den 05. Dezember 2009 um 09:10 Uhr Junge Union kooperiert mit Gesundheitsamt
Die Junge Union hat hierzu in Kooperation mit dem Gesundheitsamt am 01.12.2009 von 12:00 – 14:30 Uhr auf diese Krankheit hingewiesen. Ziel der Aktion war es, ganz speziell jugendliche Schüler über die Gefahren aufzuklären und hierfür zu sensibilisieren. Lernmittelausleihe: Landesregierung zögert Konzept herausGeschrieben von: Brigitte Hayn Freitag, den 30. Oktober 2009 um 09:13 Uhr
Weiterlesen: Lernmittelausleihe: Landesregierung zögert Konzept heraus Tag der Deutschen EinheitGeschrieben von: Alexander Graf Freitag, den 09. Oktober 2009 um 12:50 Uhr
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CDU Rheinland-Pfalz Aktuell |



Monatelang hat sich die Landesregierung nicht zum Gesetzentwurf der CDU-Landtagsfraktion geäußert. Das angekündigte eigene Konzept zögert Bildungsministerin Doris Ahnen seit Wochen heraus. Die Landesregierung muss endlich klare Position zur Lernmittelausleihe beziehen und endlich den lange angekündigten Gesetzentwurf auch vorlegen. Politisch anständig wäre es gewesen einen gemeinsamen Weg auf Basis des CDU-Antrages zu suchen.

