CDU Kreisverband Neustadt an der WeinstraßeVideo-SicherheitGeschrieben von: Stadtratsfraktion Freitag, den 12. März 2010 um 16:42 Uhr Pressemitteilung Das Thema Video-Sicherheit wird den bevorstehenden CDU-Kreisparteitag am Mittwoch, 24. März, in Lachen-Speyerdorf beschäftigen. Einen entsprechenden Antrag hat der Kreisvorstand der Partei auf seiner jüngsten Sitzung beschlossen. Die Initiative der Neustadter CDU zielt darauf ab, in Form landesgesetzlicher Regelungen die kommunalen Gestaltungsspielräume in Sachen Video-Sicherheit zu erweitern. "Hier ist die CDU-Landtagsfraktion ganz an unserer Seite. Wenn die Polizei aufgrund ihrer engen personellen Situation immer weniger präsent sein kann, muss der technische Fortschritt zur Verhinderung von Kriminalität und zur Steigerung des Sicherheitsgefühls der Bürger konsequent genutzt werden", argumentiert die Vorsitzende der Stadtratsfraktion, Brigitte Hayn. Treffen mit CDU Mainz-NeustadtGeschrieben von: Alexander Graf Montag, den 30. August 2010 um 12:10 Uhr
Junge Union trifft HauptschuleGeschrieben von: Junge Union Freitag, den 24. April 2009 um 12:01 Uhr
Pressemitteilung 24.04.2009
Mitglieder der Jungen Union und Schuldezernent Ingo Röthlingshöfer haben sich mit der Schulleitung der Hauptschule im Böbig getroffen, Anlass war die aktuelle Diskussion um die Weiterentwicklung zur Realschule Plus. Spiel mit falschen ZahlenGeschrieben von: Stadtratsfraktion Sonntag, den 31. Mai 2009 um 14:29 Uhr Gemeinsame Pressemitteilung der CDU und FWG Neustadt an der Weinstraße Ein Spiel mit falschen Zahlen werfen CDU und FWG den Neustadter Sozialdemokraten vor. In deren Wahlkampf Prospekt, der tausendfach verteilt worden sei, werde behauptet, die CDU/FWG-Koalition habe "in den vergangenen Jahren Millionenbeträge für Projektplanungen ausgegeben, die sich auf 250 Mio. Euro addieren". Diese Planungskosten entbehren jeder Grundlage, stellen Brigitte Hayn (CDU) und Petra Schweitzer (FWG) gemeinsam fest. Nach zwischenzeitlich eingeholter Auskunft der Verwaltung beliefen sich die Planungskosten für die Stadt in den letzten Jahren auf eine Gesamtsumme von rund 500.000 Euro, wobei es hierzu meist Zuschüsse aus anderen öffentlichen Kassen gegeben habe. "Die SPD-Zahl ist damit nach Adam Riese um 249.500.000 Euro zu hoch und erweist sich als reine Luftnummer", so die beiden Kommunalpolitikerinnen. Hier versuche man offensichtlich, die "haltlosen Vorwürfe der Planungs-Weltmeisterschaft" mit einer falschen Zahl weiter zu führen. Als bedauerlich bezeichnen es Hayn und Schweitzer, dass die SPD - trotz entsprechender Aufforderung keine Notwendigkeit sehe, ihre falschen Angaben zu korrigieren. Es bleibe zu hoffen, dass zumindest nach den Wahlen wieder normale Spielregeln das politische Geschehen in der Stadt bestimmen. Familien- und GenerationenfahrtGeschrieben von: Alexander Graf Montag, den 21. Juni 2010 um 12:19 Uhr
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