Werfen mit Nebelbomben

Geschrieben von: Ingo Röthlingshöfer Donnerstag, den 06. September 2007 um 16:24 Uhr

Pressemitteilung 6.9.07
"Werfen mit Nebelbomben" so kommentiert CDU-Kreisvorsitzender Ingo Röthlingshöfer aktuelle Aussagen des SPD-Stadtverbandsvorsitzenden Dr. Wolfgang Ressmann über den angeblichen Zustand der CDU. Auch durch beständiges Wiederholen werde die Theorie von Lagern oder gar "von Flügelkämpfen, die bisher stets hinter verschlossenen Türen ausgetragen" worden seien, nicht richtiger, so der CDU-Chef.  Sähe man einmal von der Thematik rund um die OB-Kandidatur im Jahre 2009 ab, gäbe es in der CDU keinerlei relevante Spannungsfelder.

Auch bei den Ortsvorstehern sei kein riesiges Problempotential zu entdecken. Vieles, was sie als Probleme äußerten, seien nicht umgesetzte Versprechungen aus der Eingemeindungsphase. "Dies kann niemand Oberbürgermeister Löffler und der heutigen Stadtspitze ankreiden", so Röthlingshöfer, enge finanzielle Spielräume hätten hier auch seinem Amtsvorgänger, SPD-OB Weiler, klare Grenzen gesetzt. "Aber wenn man wie die Genossen in der Opposition ist, fordert man auf der einen Seite kräftig und warnt gleichzeitig vor der Schuldenfalle."
Gleichfalls falsch sei Ressmanns Behauptung, dass es in der CDU eine Debatte über eine mögliche Einkreisung der Stadt in den Landkreis Bad Dürkheim gäbe. Weder seitens der sieben CDU-Ortsvorsteher, noch aus der CDU selbst könnte eine solche Initiative registriert werden. "Ich begrüße es aber nachdrücklich, dass sich Dr. Ressmann, und hoffentlich auch damit die Neustadter SPD, gegen eine Einkreisung und für die Zukunft von Neustadt an der Weinstraße als kreisfreie Stadt ausgesprochen hat", so Röthlingshöfer. Denn man müsse immer wieder den Eindruck gewinnen, dass für die SPD Landesregierung und die sozialdemokratische Mehrheit im rheinland-pfälzischen Landtag weitgehende Einkreisungsstrategien schon fast beschlossene Sache seien. Entsprechende Äußerungen von SPD Innenminister Karl-Peter Bruch belegten dies eindeutig: "Ich hoffe, dass alle Parteien in Neustadt offensiv für eine kreisfreie Stadt in Zukunft kämpfen werden", fordert der CDU-Kreischef abschließend.